von Mel Duncan, 28. Mai
(Original: Waging Nonviolence, Übersetzung: Redaktion)
Als der UN-Sicherheitsrat am 26. März mit 14:0 Stimmen – bei Enthaltung der USA – eine Resolution zur Waffenruhe im Gazastreifen verabschiedete, forderte er eindeutig einen Waffenstillstand sowie die bedingungslose Freilassung aller Geiseln, die ordnungsgemäße Behandlung von Gefangenen im Einklang mit dem Völkerrecht und den Zugang zu humanitärer und medizinischer Hilfe. Der UN-Sicherheitsrat äußerte sich jedoch nicht dazu, wie diese Forderungen durchgesetzt werden könnten, so dass es sich eher um Vorschläge handelte [und nicht um eine Durchsetzung einer Aufforderung an die Konfliktparteien, d.Red.].
Am selben Tag bot ein Vorabentwurf eines Berichts des UN-Menschenrechtsrats einen Ausblick darauf, wie eine solche Durchsetzung tatsächlich erfolgen könnte, und forderte die Entsendung einer „internationalen Schutzpräsenz“, um die Gewalt gegen Palästinenser im Gazastreifen und in den übrigen besetzten Gebieten einzudämmen.
Am darauffolgenden Tag erweiterte die Autorin des Berichts, die Sonderberichterstatterin Francesca Albanese, ihre Empfehlung auf einer Pressekonferenz in Genf, indem sie sagte, dass eine solche internationale Schutzpräsenz wie die Handvoll nichtstaatlicher, unbewaffneter Zivilisten agieren sollte, die sich derzeit im Westjordanland und in Ostjerusalem einmischen. „Das ist es, was getan werden sollte“, erklärte sie. „Wir müssen sicherstellen, dass bis zum Abzug des Militärs aus den besetzten Gebieten ein Schutzraum zwischen den Palästinensern und den bewaffneten Siedlern und der Armee besteht.“
Albanese hat Recht: Jetzt ist es an der Zeit, eine große Zahl gut ausgebildeter unbewaffneter ziviler Schutzkräfte zu rekrutieren, vorzubereiten und in die besetzten Gebiete Palästinas zu entsenden, um der dortigen Zivilgesellschaft beizustehen, die Zivilbevölkerung direkt zu schützen und diejenigen zu unterstützen, die bereits unbewaffneten zivilen Schutz in kleinem Umfang leisten.
Der Sicherheits- und der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen haben zwar Möglichkeiten geschaffen, aber wir können nicht darauf warten, dass sie handeln. Der Sicherheitsrat könnte Monate brauchen, um eine Entscheidung zu treffen, und selbst dann wäre er geneigt, bewaffnete Friedenstruppen zu entsenden. Unbewaffnete zivile Schutz- und Begleitgruppen führen seit Jahren erfolgreich die vom UN-Sicherheitsrat und vom Menschenrechtsrat beschriebenen Aktivitäten durch. Wir müssen diese Reaktion von Mensch zu Mensch beschleunigen.
Beispiele von Unbewaffnetem Zivilen Schutz in der West Bank
Wie Sonderberichterstatterin Albanese feststellte, haben israelische, palästinensische und internationale Gruppen bereits in anderen Teilen Palästinas unbewaffneten zivilen Schutz (Unarmed Civilian Protection, UCP) geleistet. Angesichts der verstärkten Schikanen und Gewalt seitens der Siedler*innen und der israelischen Verteidigungskräfte seit dem 7. Oktober bieten Gruppen wie Ta’ayush, Der Besatzung in die Augen schauen (Looking the Occupation in the Eye), das Zentrum für jüdische Gewaltfreiheit (Center for Jewish Nonviolence) und die Gemeindlichen Friedensstifter*innen-Teams (Community Peacemaker Teams, CPT) weiterhin Schutzpräsenz und unterstützen den Selbstschutz in den Häusern von Palästinenser*innen und an Kontrollpunkten sowie durch die Begleitung von Bauern und Hirten.
Als Reaktion auf die Blockade eines aus Jordanien kommenden Hilfskonvois für den Gazastreifen durch israelische Siedler*innen am Kontrollpunkt Tarqumiya mobilisierte die jüdische und palästinensische Basisbewegung Zusammenstehen (Standing Together) kürzlich eine humanitäre Garde, die Lastwagen mit Hilfsgütern für den Gazastreifen begleitet. „Es besteht natürlich immer das Risiko, dass es physische Auseinandersetzungen gibt, aber es ist nicht unser Ziel, uns mit den Siedler*innen anzulegen“, sagte Rula Daood, die nationale Ko-Direktorin von Standing Together, gegenüber Haaretz. „Stattdessen wollen wir nicht nur auf die Vorgänge am Grenzübergang aufmerksam machen, sondern wir hoffen, dass unsere Präsenz dort die Polizei und die Armee zur Rechenschaft zieht.“
Am 19. Mai gelang es der Humanitären Garde, die Siedler*innen vom Konvoi am Tarqumiya-Kontrollpunkt fernzuhalten, woraufhin die Polizei umgehend eintraf, um die Siedler*innen zurückzudrängen. Die Gruppe half erneut, die Siedler*innen zu vertreiben, als diese die Lastwagen an einer anderen Kreuzung angriffen. „Bis jetzt sind alle Lebensmittel, die heute rausgegangen sind, sicher in Gaza angekommen“, sagte ein*e Sprecher*in von Standing Together. Sie werden jeden Tag rausgehen, um die Lastwagen vor Angriffen der Siedler zu schützen.
Haaretz berichtete kürzlich über die Geschichten von sechs israelischen Aktivist*innen, die versuchen, Palästinenser*innen im Westjordanland zu schützen. Hillel Levi Faur gehört zu einer Gruppe von etwa 100 jungen Menschen, die sich „Präsenz in schweren Zeiten” (“Presence in Hard Times“) nennt und Israelis in bedrohten Häusern in den südlichen Hebron-Bergen unterbringt. Levi Faur betonte: „Sie flehen uns immer wieder an, zu kommen. Es gibt Gemeinden, die einem ein schlechtes Gewissen machen, wenn man ein oder zwei Wochen nicht kommt. Sie sagen: ‚Wir können nicht schlafen‘. Es ist schrecklich, solche Gespräche zu führen”.
Im Rahmen ihrer Arbeit für das Center of Jewish Nonviolence berichtete Katie Loncke in einem Youtube-Video während ihres Aufenthalts in Masafer Yatta von ähnlichen Beispielen der Abschreckung durch schützende Präsenz und nannte Hirten, die ihre Weideflächen erweitern konnten, oder eine Familie, die in ihr Haus zurückkehren konnte.
In der von Ellen Furnari herausgegebenen Studie „Wielding Nonviolence in the Midst of Violence“ aus dem Jahr 2016 berichteten mehrere Befragte über positive Auswirkungen des unbewaffneten zivilen Schutzes in den palästinensischen Gebieten, darunter die Stärkung der palästinensischen Führung und des gewaltfreien Widerstands, die Unterstützung der Menschen beim Erhalt ihres Landes und beim Verbleib in ihren Gemeinden, die Verringerung der Gewalt gegen palästinensische Demonstrationen, die Deeskalation der Gewalt durch israelische Soldaten, die Verringerung der Gewalt durch Palästinenser*innen, der Schutz von Schulkindern und die Verringerung des Missbrauchs an Kontrollpunkten. Den Ergebnissen der Studie zufolge „berichteten die Befragten durchweg, dass die UCP-Aktivitäten die Gewalt von Soldaten, Siedlern und Palästinensern verringert haben“.
Die gute Nachricht ist, dass die bereits aktiven Gruppen ihre Bemühungen verstärken. Das Center for Jewish Nonviolence wirbt um Einzelpersonen, die an 10-tägigen Sommer-Solidaritätsschichten teilnehmen, um das bestehende Netzwerk der Solidaritätspräsenz zu stärken. Die italienische Gruppe Operazione Colomba unterstützt weiterhin die gewaltfreie Verteidigung der palästinensischen Gemeinden südlich von Hebron, und die US-amerikanische Gruppe Meta Peace Team bereitet sich auf die Entsendung eines Teams vor. In der Zwischenzeit kehren die Begleitpersonen des vom Ökumenischen Rat der Kirchen geförderten Ökumenischen Begleitprogramms in Palästina und Israel (EAPPI) zu ihrer Arbeit im Westjordanland zurück.
Die Chance
Die bereits geleistete Arbeit ist äußerst wichtig, muss aber in Bezug auf Anzahl und Dauer erheblich ausgeweitet werden, um den Bedürfnissen nicht nur des Westjordanlandes, sondern insbesondere des Gazastreifens gerecht zu werden. Glücklicherweise sind die personellen Ressourcen vorhanden. Hunderte von erfahrenen unbewaffneten zivilen Beschützer*innen und Begleiter*innen leben in mindestens 35 Ländern und haben mit einer oder mehreren der über 60 Organisationen zusammengearbeitet, die UCP und Begleitung praktizieren. Mindestens 20 dieser Organisationen haben bereits in den besetzten Gebieten von Palästina gearbeitet.
Mit ausreichenden Mitteln (ein Bruchteil der Kosten einer militärischen Intervention !) könnten sie mobilisiert, von Palästinenser*innen geschult und schnell eingesetzt werden. In enger Zusammenarbeit mit den Palästinenser*innen und den UCP-Gruppen vor Ort könnten diese Veteranen die Ziele der Waffenstillstandsresolution des Sicherheitsrats und des Berichts des Menschenrechtsrats wirksam umsetzen, darunter
- Schutz der effizienten Bereitstellung von humanitärer Hilfe und medizinischer Versorgung,
- Begleitung von Menschen, die bedroht sind,
- Vermittlung zwischen den Konfliktparteien,
- Überwachung von Waffenstillständen,
- Überwachung und Berichterstattung über die Einhaltung des Völkerrechts und
- direkter Schutz der Zivilbevölkerung.
Peace Brigades International zum Beispiel begleitet seit 1994 gefährdete Menschen unter anderem in Kolumbien.
Die von mir mitgegründete Organisation Nonviolent Peaceforce (NP) öffnet seit 2011 den humanitären Zugang zu entlegenen, schwer zugänglichen Orten im Südsudan. https://nonviolentpeaceforce.org/paving-the-path-for-humanitarian-access/
Der schwedische Versöhnungsbund ist eine von vielen UCP-Gruppen, die – neben der Begleitung und schützenden Präsenz sowie der Unterstützung von Gemeinschaften beim Selbstschutz – das Völkerrecht überwachen und darüber berichten, zum Beispiel über willkürliche Verhaftungen in Mexiko. https://swefor.org/es/mexico/detenciones-arbitrarias-en-mexico-una-practica-generalizada/
Nonviolent Peaceforce war auch Teil des Waffenstillstandsprozesses in Mindanao von 2009-2014, nachdem sie sowohl von der philippinischen Regierung als auch von der Moro Islamische Befreiungsfront (MILF) eingeladen worden war, offizieller Teil des internationalen Überwachungsteams zu sein. Botschafterin Kristine Leilani R. Salle von der philippinischen Mission bei den Vereinten Nationen in Genf sagte über ihre Arbeit mit meiner früheren Organisation in Mindanao: „Unsere Erfahrung zeigt, dass von der Zivilbevölkerung geführte gewaltfreie Ansätze dazu beitragen können, Leben zu retten und die Menschen in den Gemeinschaften zu befähigen, selbst unter schwierigsten Umständen einen gerechten und dauerhaften Frieden für sich selbst zu schaffen.“
Diese Veteran*innen der UCP und der Begleitung haben auch Erfahrung in der Anwendung einer Vielzahl anderer gewaltfreier Methoden, einschließlich Deeskalation, Frühwarnung/ Frühreaktion und Unterstützung der unbewaffneten Selbstverteidigung auf Gemeindeebene. Darüber hinaus verfügen sie über umfangreiche Erfahrungen im Umgang mit bewaffneten Akteuren – seien es kriegführende Regierungen oder nichtstaatliche Akteure wie die Tamil Tigers in Sri Lanka, die MILF auf den Philippinen oder die Bewaffnete Widerstandsbewegung Kolumbiens (FARC). Ihr Ziel ist es nicht, irgendjemanden zu bekehren – auch wenn das manchmal geschieht -, sondern vielmehr, miteinander zu kommunizieren, Spannungen abzubauen, Zivilist*innen zu schützen und Gewalt zu verhindern.
Gewalt als Normalzustand
Trotz der zitierten Erfolgsgeschichten sind viele politische Führer*innen weiterhin bereit, Milliarden Dollar für bewaffnete Ansätze zur Friedenserhaltung in den Besetzten Palästinensischen Gebieten auszugeben. Am 16. Mai diesen Jahres verabschiedete die Arabische Liga die “Manama Erklärung”, die fordert, dass die UN so lange (bewaffnete) Truppen zur Friedenserhaltung in die Besetzten Palästinensischen Gebiete entsenden, bis die Zwei-Staaten-Lösung im Israel-Palästina-Konflikt umgesetzt worden ist. Zur selben Zeit ist die UN dabei, 13.500 bewaffnete Peacekeeper aus der Demokratischen Republik Kongo abzuziehen, weil die kongolesische Regierung der Ansicht ist, dass diese es nach 20 Jahren nicht geschafft habe, Zivilist*innen vor bewaffneten Milizen zu schützen.
Bewaffnete Friedenstruppen können zwar oft andere bewaffnete Gruppen auf Abstand halten, sind aber weder gut ausgebildet und ausgerüstet noch in der Lage, sich in der Gemeinschaft zu engagieren. Letzteres ist jedoch für den Schutz der Zivilbevölkerung und die Schaffung eines nachhaltigen Friedens unerlässlich. Militärische Friedenstruppen werden in der Regel aus südasiatischen oder afrikanischen Streitkräften rekrutiert, die von ihren Regierungen für den Dienst bezahlt werden. Sie sprechen in der Regel keine lokalen Sprachen und dürfen nicht in der Gemeinschaft leben. Daher haben sie nur begrenzte Interaktionen mit der Zivilgesellschaft.
Bei meiner Arbeit mit der Nonviolent Peaceforce habe ich gesehen, dass sich die UN-Friedenstruppen im Südsudan nicht vor Ort engagieren. Persönlich habe ich mich sogar erfolglos bei der UN-Abteilung für Friedenssicherung dafür eingesetzt, dass die bewaffneten Friedenssoldaten Frauen vor Übergriffen schützen, indem sie sie beim Sammeln von Feuerholz im Busch begleiten. Mir wurde gesagt, dass dies zu unsicher sei. Dabei haben unsere unbewaffneten Teams dies vier Jahre lang routinemäßig getan.
Da bewaffnete Friedenstruppen nur in begrenztem Maße mit der lokalen Zivilgesellschaft zusammenarbeiten, obwohl dies ein grundlegendes Element des Schutzes ist, ist das Beste, was sie anbieten können, eine aufgezwungene, vorübergehende Intervention von oben.
Rachel Julian von der Leeds Beckett University stellt in ihrem demnächst erscheinenden Buch über UCP, „Die Ansätze des Schützens verändern“ (Transforming Protection), fest, dass solche bewaffneten Top-Down-Ansätze für den Schutz davon ausgehen, dass Fachwissen und Macht in den Händen einiger weniger Außenstehender liegen und lokale Akteure ausgeschlossen sind.
„Das bedeutet, dass nicht berücksichtigt wird, was Sicherheit für die Menschen vor Ort bedeutet, wie vielfältig die Bedrohungen sind und welcher Wandel erforderlich ist. Der Wandel erfordert eine Änderung des Machtgefüges“, schloss Julian.
Jetzt ist es Zeit zu handeln
Angesichts des Angriffs auf israelische Zivilist*innen durch die Hamas am 7. Oktober oder der gezielten Tötung von Mitarbeitern der World Central Kitchen durch Drohnen der Israelischen Armee am 1. April kann man sich fragen, warum unbewaffnete zivile Beschützer*innen nicht gleichberechtigt eingesetzt werden sollten [wörtlich d.Red.: UCP anders behandelt werden sollten]. Doch gerade die internationale Aufmerksamkeit, die diese Tragödien hervorgerufen haben, könnte die Formen des Schutzes, den die internationale Gemeinschaft bieten kann, ausweiten. So wurden beispielsweise 1987 der amerikanische Ingenieur Ben Linder und zwei weitere humanitäre Helfer*innen von den Contras [rechtsgerichtete von den USA unterstützten Milizen, die gegen die sandinistische Regierung kämpften, d. Red.] an der Nordgrenze Nicaraguas getötet. Ihr Tod löste internationale Empörung aus und mobilisierte Hunderte von internationalen Helfer*innen, die sich nach Nicaragua begaben und mit ihrer Präsenz den Schutz in ländlichen Gebieten erhöhte.
Während es derzeit fast unmöglich ist, in den Gazastreifen zu gelangen – geschweige denn in einer größeren Gruppe -, wächst der Handlungsdruck rasch, da die palästinensische Staatlichkeit zunehmend anerkannt wird, der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle ausstellt, der Internationale Gerichtshof Israel zur Einhaltung der Völkermordkonvention auffordert und die Waffenstillstandsverhandlungen noch andauern. Gleichzeitig drän-gen Studierende auf der ganzen Welt darauf, sich von Israel zu distanzieren, die Freedom Flotilla [Aktivist*innen, die über das Mittelmeer Hilfslieferungen bringen wollen, d. Red.] drängt darauf, in den Gazastreifen einzudringen, und Gruppen wie Jewish Voice for Peace setzen sich für einen Waffenstillstand und die Einstellung der Militärhilfe für Israel ein.
Diese diplomatischen, rechtlichen und basisdemokratischen Initiativen werden sich verstärken und weiterhin Risse entstehen lassen, aber zugleich Chancen eröffnen.
Wir müssen bereit sein, die Chancen zu nutzen, wenn sie sich bieten. Wenn wir mit den Vorbereitungen warten, bis sich die Möglichkeiten voll entfaltet haben, werden die Streitkräfte bereits im Einsatz sein. Indem wir unsere Bereitschaft unter Beweis stellen, bauen wir die Realität und den Druck auf, unkonventionelle Methoden anzuwenden.
Ein Konsortium aktiver UCP-Gruppen kann eine große, erfahrene, gut ausgebildete internationale Truppe unbewaffneter ziviler Beschützer*innen zusammenbringen, die bewiesen haben, dass sie Zivilist*innen schützen, von Gewalt abhalten, Geiseln begleiten, humanitäre Hilfe leisten, Häuser schützen, den Selbstschutz von Gemeinschaften unterstützen und bei der Umsetzung von Waffenstillständen helfen können. Sie können eng mit der lokalen Zivilgesellschaft zusammenarbeiten, um einen dauerhaften Frieden zu schaffen. Wenn diese Ressourcen jetzt zur Verfügung stehen, wird dies den Friedensprozess nur beschleunigen.
Autor*innen-Angabe
Mel Duncan ist der Gründungsdirektor von Nonviolent Peaceforce und war sechs Jahre lang deren UN-Vertreter. Seit über 25 Jahren wendet er erfolgreich gewaltfreie Schutzmethoden in Gewaltgebieten auf der ganzen Welt an. Im Oktober letzten Jahres ist er in den Ruhestand getreten.