Von Martin Arnold
Historischer Rahmen
Von Beginn des 20. Jahrhunderts bis Anfang der 1990er Jahre gab es in vielen Ländern wichtige Impulse für Soziale Verteidigung (SV). Seit sich mit Ende des Kalten Krieges die Weltlage änderte, wurden diese Arbeiten weltweit kaum weitergeführt. Wegen der Kriegführung in der Ukraine und den Folgen im Westen wurden SV-Ideen 2022 in vielen Ländern wiederbelebt. Die Ideen des US-Präsidenten Trump, Grönland und Kanada zu übernehmen, haben SV auch zu diesen Ländern neu angeregt, vgl. https://gewaltfreieaktion.de/wie-groenland-sich-gewaltfrei-gegen-eine-besatzung-verteidigt-werden-koennte/
Die Ansätze gewaltfreier Verteidigung sind besonders wichtig, seitdem moderne Kriegführung durch ihre Vernichtungskraft alles zu zerstören droht, was verteidigt werden soll und die atomare Abschreckung die Gefahr der weitgehenden Selbstvernichtung der Menschheit birgt. Immer kürzere Vorwarnzeiten für Angriffe erhöhen die Wahrscheinlichkeit der Auslösung eines Menschheitsvernichtungsautomatismus. Wer dieses Risiko ernst nimmt, muss nach Alternativen suchen. Die Soziale Verteidigung könnte eine solche Alternative sein.
In Deutschland wurde die Kampagne „Wehrhaft ohne Waffen“ gebildet.
Weil bei Sozialer Verteidigung die gesamte Bevölkerung zum Handeln aufgerufen ist, haben zivilgesellschaftliche Initiativen begonnen, Soziale Verteidigung vorzubereiten. Ehrenamtlich Tätige, Gruppen und einzelne bezahlte Kräfte bauen SV in verschiedenen Regionen „von unten“ konkret auf und haben begonnen, auch Institutionen und staatliche Stellen dafür zu gewinnen. SV wird so mehr als nur eine Theorie. Sie soll öffentlich in Ansätzen bereits vorzeigbar werden. Dadurch soll sie als ernstzunehmende Alternative in den sicherheitspolitischen Diskurs eingebracht werden und Unterstützung dafür „von oben“ erreicht werden. Die Gruppen leisten praktische SV-Entwicklungsarbeit jeweils in ihrer Region. Daneben erarbeiten auch Forschende aktuell neue Antworten für die heutige Zeit.
Schwerwiegende Bedenken: Manche Menschen zögern mitzumachen, weil sie ernste Einreden haben.
Ich formuliere vier Kritikpunkte als Anfragen an das Konzept und versuche sie zu beantworten.
Dabei ist unbestritten: Militärische und soziale Verteidigung haben dieselben Ziele: Krieg soll verhindert und die Bevölkerung vor möglichen Kriegseinwirkungen geschützt werden.
Außerdem ist klar: Für keine Vorgehensweise kann es eine 100%ige Erfolgsgarantie geben (in Kriegen verliert in der Regel mindestens eine Seite).
Frage 1: Aus welchen Gründen kann gewaltfreie Verteidigung gegen Militär Erfolg haben?
Gewaltfreie Verteidigung kann Erfolg haben, weil sie auf der Zersetzung der Motivation des Aggressors und dem Ressourcenentzug vor allem durch Verweigerung der Zusammenarbeit mit ihm beruht. Dabei leistet eine Bevölkerung geschlossen und organisiert, evtl. dezentral solchen Widerstand. Dieser geschieht im Dialog mit Aggressoren auf allen Ebenen und in der Verweigerung der Zusammenarbeit mit ihren Zielen, etwa durch Boykott oder Streik. Dadurch können Aggressoren ihre Ziele kaum erreichen. Denn militärische Macht basiert auf der Kontrolle über die Bevölkerung, und wenn diese Kontrolle nicht durchgesetzt werden kann, weil sie beharrlich, auch bei Repressionen, den Gehorsam verweigert, wird die Besatzung ineffektiv.
Es gibt historische Beispiele von Ansätzen Sozialer Verteidigung. So zeigen der indische Unabhängigkeitskampf unter Gandhis Leitung oder die norwegische Lehrerbewegung während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg: Gewaltfreier Widerstand hat das Potenzial, mächtige, auch sich skrupellos an keine Regel haltende militärische Gegner zum Einlenken zu bewegen. Er kann die moralischen und materiellen Kosten effektiver Herrschaftsausübung hochtreiben und so die Fähigkeiten und den Willen dazu wirkungsvoll untergraben.
Zur Vorbereitung gehören sowohl methodische als auch mentale Elemente, etwa wie mit Aggressoren und Repressionen gewaltfrei umzugehen möglich ist.
Die Forschung der US-Sozialwissenschaftlerinnen Erica Chenoweth und Maria Stephan zeigte, dass gewaltfreie Aufstände zwischen 1900 und 2006 anteilig doppelt so oft erfolgreich waren wie gewaltsame (vgl. in deutscher Übersetzung: Warum Ziviler Widerstand funktioniert. Nomos Verlag 2024).
Frage 2: Aus welchen Gründen kann gute Vorbereitung der Sozialen Verteidigung mögliche Aggressoren davon abhalten einzumarschieren, also abhaltende, sozusagen "abschreckende" Wirkung erzielen?
Der britische Weltkriegsteilnehmer Admiral Stephen King-Hall legte 1957 ein Konzept für Soziale Verteidigung vor: Defence in the Nuclear Age, deutsch 1958: Den Krieg im Frieden gewinnen. Gewaltfreie Verteidigung kann nach ihm öffentlich so vorbereitet werden, dass mögliche Aggressoren von einer militärischen Aggression absehen. Denn diesen wird klar: Der Aufwand einer militärischen Aggression und die diversen Kosten bis zu einem möglichen Erfolg bringen ein zu hohes Risiko mit sich zu scheitern.
King-Hall waren die mächtige gewaltfreie Vorgehensweise und die starken Aktionen präsent, mit denen unter Gandhis Leitung Indien zehn Jahre zuvor die Unabhängigkeit vom damals mächtigsten Staat der Erde erstritten hatte.
Eine gut vorbereitete Soziale Verteidigung kann von militärischer Aggression abhalten, weil sie einem potenziellen Aggressor signalisiert, dass ein Einmarsch oder ein Herrschaftsversuch erhebliche Kosten verursachen würde und dabei kaum Aussichten auf dauerhaften Erfolg hat. Wenn die Bevölkerung bereits im Vorfeld informiert, organisiert und vorbereitet ist, auch bei Repressionen massenhaft Widerstand zu leisten, könnten Aggressoren davor zurückschrecken, weil sie wissen, dass ihre militärische Überlegenheit nicht ausreichen wird, um ihre Ziele zu erreichen. Ein entschlossener ziviler Widerstand könnte ihnen bewusst machen, dass die Invasion nicht nur schwierig und kostspielig, sondern auch langfristig erfolglos sein könnte, was den Wert einer militärischen Intervention in Frage stellt.
Während Abschreckung durch militärische Verteidigung einen unzumutbaren Eintrittspreis androht, stellt SV einen unzumutbaren Aufenthaltspreis in Aussicht, der von einer Aggression abhalten kann.
Frage 3: Welche Nachteile und welche Vorteile hat Soziale Verteidigung im Vergleich zu militärischer Verteidigung?
Nachteile:
- Abhängigkeit von Massenteilnahme: Soziale Verteidigung erfordert einen hohen Grad an gesellschaftlicher Einigkeit und womöglich die Bereitschaft, lebensbedrohliche Risiken auf sich zu nehmen, was bei der Vorbereitung schwer zu erreichen sein kann.
- Begrenzte sofortige Wirksamkeit: Im Vergleich zur militärischen Verteidigung bietet gewaltfreier Widerstand möglicherweise keine sofortigen Lösungen in lebensbedrohlichen Situationen.
- Weniger abschreckend: Manche Aggressoren könnten die Abwesenheit einer militärischen Verteidigung als Schwäche interpretieren und eher versuchen, ihre Ziele gewaltsam durchzusetzen.
Vorteile:
- Niemand wird durch Soziale Verteidigung bedroht, Soziale Verteidigung bietet keinen Grund, keine Rechtfertigung, keinen Vorwand für einen Angriff – während durch militärische Aufrüstung sich andere bedroht fühlen können.
- Legitimität und moralische Überlegenheit: Soziale Verteidigung baut auf den Prinzipien aktiver Gewaltfreiheit auf. Das kann beim Dialog mit Soldaten und politisch Verantwortlichen deren Aggressions- oder Repressionswillen mindern und kann Unterstützung von außen fördern.
- Geringere Zerstörung: Da keine physischen Kampfhandlungen stattfinden, bleibt die Infrastruktur erhalten und es gibt viel weniger Tote als bei militärischen Auseinandersetzungen, u.a. weil es gegen die Tötung Unbewaffneter auch bei Soldaten mehr Hemmungen gibt, als wenn sie von Bewaffneten bedroht werden.
- „Dynamische Weiterarbeit ohne Kollaboration“ (Theodor Ebert): Mit dem Aggressor kann bei gemeinsamen Interessen an der Erhaltung der Infrastruktur ggf. zusammengearbeitet werden – z.B. damit die Müllabfuhr weiter funktioniert, und gleichzeitig wird gegen seine Handlungen zur Verwirklichung der Aggressionsziele konsequente Nichtzusammenarbeit praktiziert. Als französische Truppen 1923 im Ruhrgebiet mehr Kohle-Lieferungen erzwingen wollten, streikten die Arbeiter, sodass in den ersten drei Monaten weniger Kohle Frankreich erreichte als vorher in zehn Tagen.
- Breite Beteiligung: Alle Teile der Gesellschaft können sich am Widerstand beteiligen, unabhängig von körperlicher Stärke oder militärischen Fähigkeiten. Den Zusammenhalt können z.B. öffentliche Zeichen stärken, so trugen 1940 viele in Norwegen Büroklammern an der Kleidung als Zeichen, im Widerstand gegen die Nazis zusammenzuhalten.
- Schwächung der Besatzer: Soziale Verteidigung untergräbt zum einen die Autorität und Legitimität der Besatzungsmacht und zum andern ihre Möglichkeiten ihre Ziele durchzusetzen. Dies kann effektiver sein als militärischer Widerstand.
- Schnellerer Erfolg: Historisch gesehen dauerte bewaffneter Kampf im Durchschnitt dreimal so lange wie seine gewaltlosen Pendants, etwa in Nepal beendete ein Generalstreik 2006 einen zehnjährigen Bürgerkrieg in kurzer Zeit.[1]
- Bei Scheitern Erhalt der Gesellschaft: Die Gesellschaft bleibt auch bei Misserfolg erhalten und kann den Kampf zu späterer Zeit wieder aufnehmen.
Es gibt ein Beispiel: Weil der sowjetischen Regierung in Moskau die Liberalisierung des „Prager Frühlings“ nicht passte, marschierten1968 Truppen der Warschauer Vertragsorganisation in die Tschechoslowakei ein; die Angegriffenen wehrten sich durch Soziale Verteidigung erfolgreich gegen die Machtübernahme, beendeten den Kampf jedoch nach einer Woche, sodass Moskau doch seinen Willen bekam. Neun Jahre später erschien in Prag die „Charta 77“, durch die die Prinzipien des Prager Frühlings wieder auf die politische Tagesordnung kamen.
[1] Maceij Bartkowski: Ukrainians vs. Putin: Potential for Nonviolent Civilian-based Defense, Blog of International Center on Nonviolent Conflict (ICNC), 27. Dezember 2021.
Frage 4: Aus welchen Gründen trifft der Vorwurf, die Vorbereitung der Sozialen Verteidigung würde ein Feindbild und Feindbildmalerei erfordern, nicht zu?
Der Vorwurf, Soziale Verteidigung würde ein Feindbild erfordern, trifft nicht zu, weil das Konzept nicht auf der Identifikation eines bestimmten Feindes basiert, sondern auf der Verteidigung universeller Werte wie Menschenrechte, Demokratie und Selbstbestimmung. Die Vorbereitung der Sozialen Verteidigung hat zum Ziel, die Fähigkeit der Gesellschaft zur Selbstorganisation und zur Widerstandsleistung zu stärken, auch unabhängig davon, wer ein potenzieller Aggressor ist. Statt Feindbilder zu erzeugen, fördert sie das Bewusstsein für die Kraft aktiv gewaltfreien Handelns und die Bedeutung von Zivilcourage.
Dabei wird friedenslogisch[2] vorgegangen.
Im Gegensatz zur Sicherheitslogik werden die anderen am Konflikt Beteiligten nicht als zu bekämpfende ‚Feinde‘ betrachtet. Sie werden nicht als ‚böse‘ oder auf andere Weise als Personen abgewertet, während ‚wir‘ uns als ‚die Guten‘ sehen. Vielmehr wird darauf vertraut, dass es auch in ihren Reihen innere Widerstände gibt, andere Menschen zu schädigen und die Aggressoren werden konsequent auch gegen den Augenschein als potenzielle Mitstreiter für Gerechtigkeit und Menschlichkeit behandelt.
- Sie werden als Mitmenschen angesprochen.
- Das gemeinsame Ziel ist, Schädigungen abzubauen.
- Als Maßstäbe gelten dabei die Menschenrechte und die legitimen Grundbedürfnisse aller Menschen- und zwar für alle Beteiligten.
- Deshalb werden auch die Verantwortung und die Handlungen der eigenen Seite unter diesen Maßstäben kritisch beurteilt und weiterentwickelt.
[2] Siehe: Birckenbach, Hanne-Margret: Friedenslogik verstehen. Frieden hat man nicht, Frieden muss man machen. Wochenschau Verlag 2023
In vielen Fällen hat dies zum Ungehorsam wichtiger Teile der ‚Sicherheitskräfte‘ und damit zur Entmachtung von militärgestützter Herrschaft geführt. Dies geschah z.B. bei der systematisch vorbereiteten gewaltfreien Beendigung der Diktatur auf den Philippinen 1986 (siehe Foto): Als auch seine Panzertruppe auf der Hauptstraße EDSA vor der Menschenmenge anhielt, verließ der entmachtete Marcos, nachdem ihm freier Abzug zugesagt worden war, von sich aus per Hubschrauber den Präsidentenpalast.
So setzt Soziale Verteidigung ohne Polarisierung und Dämonisierung angeblicher ‚Feinde‘ beim Einsatz für den eigenen Schutz auf Prävention durch Stärkung der inneren Strukturen und durch Solidarität innerhalb der Gesellschaft.
Zum Schluss ein Wort von Audré Lorde, der Schriftstellerin und Aktivistin, die sich selbst als black, lesbian, feminist, mother, poet, warrior (Schwarze, Lesbe, Feministin, Mutter, Dichterin, Kriegerin) bezeichnete:
“When I dare to be powerful, to use my strength in the service of my vision, then it becomes less and less important whether I am afraid.“
„Wenn ich es wage, stark zu sein, meine Kraft für meine Vision zu nutzen, dann macht es immer weniger aus, ob ich Angst habe.“
Über den Autor
Martin Arnold ist Redakteur von gewaltfreieaktion.de.
Zum Text
Der Artikel ist die aktualisierte deutsche Fassung des Kurzvortrags am 6. September 2024 im Rahmen der wissenschaftlichen Online-Tagung CIVILIAN-BASED DEFENCE PUT TO THE TEST – CURRENT ISSUES AND PRACTICAL CHALLENGES, Forum 2: “Integrating the Defense Debate into Broader Contexts: Prevention and Conflict Transformation” mit dem Titel “SOCIAL DEFENCE UNDER FIRE -Serious Questions and Answers”, dokumentiert in https://soziale-verteidigung.de/produkt/civilian-based-defence-put-to-the-test-conference-documentation/