Bei den 2024 anstehenden Wahlen kandidiert die AfD mit mehr Kandidat*innen als zuvor. Ich sehe in dieser Partei derzeit – nach der Klimakatastrophe und dem neoliberalen Wirtschafts- und Finanzsystem – die größte Gefahr für unser Land. Weshalb?
1. Der Name der Partei besagt, dass sie sich selbst als Alternative für das ganze jetzige Deutschland versteht, für alle Parteien, für das Leben und die Praxis der Zivilgesellschaft, für Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit, Frieden, Zusammengehörigkeit, Umgang mit der Natur usw. Alles soll anders werden, und zwar in ganz Deutschland. Und nur sie allein kennt bereits alle Lösungen. Dazu muss sie nur noch an die Macht kommen. Das ist ihr einziges Ziel – und damit das Ende aller Demokratie.
Michael Schrom zitiert in Publik Forum den Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl Maximilian Krah wie folgt: „Diese ‚Selbstbehauptung‘ sei für die politische Rechte der entscheidende Aspekt. Der westliche ‚Menschenrechtsimperialismus‘ werde ebenso wie das Völkerrecht ohnehin nicht mehr lange bestehen. Die politische Rechte könne dabei gewinnen, vorausgesetzt, sie wisse diese Prozesse ‚ihren Idealen entsprechend zu nutzen‘.“
2. Die AfD nutzt derzeit den demokratischen Weg der Wahlen, um schrittweise an die Macht zu kommen und setzt von unten her langsam auf Ausweitung ihrer Posten nach oben. An der Macht im Ort, im Kreis, auf Landesebene, auf Bundesebene, in der EU angelangt, geht es darum, die jeweilige demokratische Praxis schrittweise und nachhaltig abzuschaffen. Dazu ist ihr jedes Mittel recht. Ihr Weg an die Macht enthüllt, was von ihr in Zukunft zu erwarten ist.
3. Im Netzwerk des Lebens ist alles mit allem zusammen und kommuniziert miteinander: materiell, sozial, geistig, emotional und spirituell. So schreibt Gertrude R. Croisier in ihrem Buch „Grenzgang“: „Wir sind eine Menschheits-Familie mit einer Mutter Erde und der einen Sehnsucht, die uns alle eint: Wir wollen Leben, wir wollen lieben und wir wollen geliebt werden.“
Die AfD [oder eine Gruppe wie Pegida, d. Red.] setzt – wie Carolin Ehmcke in ihrer Dankesrede zur Verleihung des Friedenspreises des Deutschen Buchhandelns sagte – das patriarchale Muster von „Macht über…“ fort und unterbricht oder zerstört das Netzwerk des Lebens an den Stellen, an denen sie an die Macht kommt. Im Netzwerk des Lebens funktioniert nur „Macht zusammen mit..“, indem jede und jeder seine Teil-Energie einbringt und mit den anderen Teil-Energien verknüpft. Nur so entstehen Synergien, d.h. Kräftepotentiale, die zum Leben und Überleben helfen.
4. Die AfD nutzt Geschichte willkürlich und instrumentalisiert sie für ihre Zwecke, z.B. Erasmus von Rotterdam, die Zeit des Nationalsozialismus, die Bombardierung Magdeburgs 1945, die Friedliche Revolution 1989…
– Wer war Erasmus von Rotterdam (um 1458-1536)? Weltbürger, radikaler (weil an den Wurzeln anknüpfender) Christ, überzeugter Pazifist, Humanist in seiner Zeit, ein Mensch des Gesprächs und des Ausgleichs. Was davon vertritt die AfD?
– 2019 in Berlin-Brandenburg Wahlen: Die AfD warb mit: „Wir sind das Volk!“ und „Wir vollenden die Revolution!“ Welche der demokratischen Forderungen z.B. aus dem Friedensgebet am 2. Oktober 1989 im Dom zu Magdeburg (siehe Kasten: Dialogthemen im Herbst 1989 in Magdeburg) gedenkt die AfD zu verwirklichen – damit ihre Wahlwerbungsthesen der Wahrheit entsprechen?
Die folgende Themenliste entstand auf einem besonderen Wege: „Nach den Gebeten (am 2. Oktober 1989 im Magdeburger Dom) wurde von den ca. 1300 Teilnehmenden in 26 Arbeitsgruppen überlegt, welche Themen und Forderungen die wichtigsten sind für einen Dialog mit Vertretern des Staates. Domprediger Quast hat nach diesen Angaben die Themenliste nach der Anzahl der Gruppenwünsche zusammengestellt, … Sie sind nach Priorität sortiert. Die Zahlen in den Klammern geben an, wie viele der insgesamt 26 Gruppen das jeweilige Dialogthema in ihre Liste aufgenommen hatten.“ (Anstiftung zur Gewaltlosigkeit, Herbst ´89 in Magdeburg, Magdeburg 1991, 73f)
„1. (26) Pressefreiheit, Presseunabhängigkeit, ehrliche, offene und aktuelle Berichterstattung;
2. (26) Rede-, Meinungs- und Glaubensfreiheit ohne Diskriminierungen;
3. (20) Parlamentarische Mehrheitsdemokratie bei freien Wahlen mit getrennter Liste (siehe auch 11.);
4. (19) Unabhängige, weltanschaulich neutrale Bildungs- und Kulturpolitik ohne Hass- und Feindbilder;
5. (13) Ziviler Wehrersatzdienst;
6. (13) Wirtschaftsreform bei Abbau der Subventionen und marktgerechter Produktion;
7. (13) Arbeitsvergütung nach Leistung;
8. (13) Strenge Gewaltenteilung in Legislative, Exekutive und Jurisdiktion;
9. (12) Rechtsstaatlichkeit, Unabhängigkeit der Richter, Übernahme des internationalen Rechts in das Straf- und Zivilrecht der DDR;
10. (12) Ökologische Erneuerung bei voller Information der Öffentlichkeit
11. (11) Abschaffung der führenden Rolle einer einzelnen Partei; Parteienvielfalt und ideologische Konkurrenz
12. (10) Kontrolle der Macht im Staat durch das Parlament; Machtmissbrauch, Spitzelunwesen (siehe auch 16.);
13. (10) Unabhängige Massenorganisationen der Arbeiter, der Jugend, der Frauen und der Kinder;
14. (10) Freie Bewegung im In- und Ausland;
15. (9) Demonstrations-, Versammlungs- und Vereinigungsrecht;
16. (8) Angst vor dem Staatsapparat, Vertrauensschwund (siehe auch 12.);
17. (5) Altbausanierung beschleunigen;
18. (4) Fachwissen vor Linientreue;
19. (4) Abschaffung des ‚demokratischen Zentralismus‘;
20. (4) Beibehaltung der wahren Werte des Sozialismus;
21. (4) Baldige Zusammenarbeit der beiden deutschen Staaten;
22. (2) Entmilitarisierung (z.B. Gesellschaft für Sport und Technik (GST), Zivilverteidigung, Kampfgruppen)“.
5. Die AfD bevorzugt einfache Lösungen für komplexe Probleme. Aus dem lebendigen Streiten einer Demokratie wird eine Einheitsgesellschaft. Demokratisch wird die Macht errungen. Danach werden Entscheidungen durch Führerpersönlichkeiten wie Björn Höcke getroffen und durch ein entsprechendes Machtgefüge (Gesetze, Bürokratie, Polizei, Militär…) durchgestellt. Was ein Problem ist und wie das zu lösen ist, bestimmen wir – die Alternative -, denn wir kennen Wahrheit und Weg! Die Menschen und das Muster der Zivilgesellschaft werden einfarbig und einseitig, statt bunt, vielfältig und lebendig. Wir sprechen für das ganze Volk! Sollte jemand etwa noch eine andere Meinung haben? Die Vielfalt der Presse könnte zur Einheitspresse, die Partei zur Einheitspartei werden. Was für eine furchtbare Vision: Wie die Spinne im Netz schart sie fädenweise ihre Getreuen um sich und sucht gierig nach andersdenkenden Opfern. –
Hatten wir doch schon zweimal in Deutschland (1933 und nach 1949). Kein drittes Reich dieser Art!
6. „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ So lautet der erste Absatz des ersten Artikels des Grundgesetzes. Dass diese Worte am Anfang stehen, zeigt, welche Relevanz sie für die Rechtsordnung der Bundesrepublik haben. Die Menschenwürde steht hierbei im deutlichen Kontrast und als Gegenbild zu den Gräueln des Nationalsozialismus. Nicht das Volk, Land oder eine Ideologie soll im Mittelpunkt stehen, sondern der Mensch und dessen Würde.“
Wie gedenkt die AfD, Menschenrechte und Menschenwürde in die Praxis umzusetzen? Derzeit ist sie weit davon entfernt.
7. Die AfD grenzt ein auf Heimat, Volk, Nation, Leitkultur …und knüpft damit an frühere völkische und nationalistische Traditionen in Deutschland an: „Deutschland zuerst!“ Und allein! Und völkisch rein! Sie grenzt sich ab von Völkerrecht, Menschenrechten, EU, schließt Grenzen für Geflüchtete, fordert deren Remigration. Sie spricht über Internierungslager für Geflüchtete und unliebsame Deutsche. Sie grenzt Menschen ein oder aus: nach ihrer Herkunft, ihrer sexuellen Orientierung, ihrer psychischen und körperlichen Beschaffenheit. Sie pöbelt, spaltet, beschuldigt, verunglimpft, schafft ein Klima, das zu Gewalttaten ermutigt.
8. Inmitten einer sich schnell veränderten Weltlage, viele überfordernder technologischer Entwicklungen, neuer Enttäuschungen und sich ausbreitender Konflikte spüren viele Menschen verständlicherweise verstärkt Bedürfnisse nach Trost, Erdung, Geborgenheit, Gemeinschaft, Bedeutsamkeit, Wirksamkeit.
Die AfD lebt von diesen Gefühlen und kanalisiert sie: Diese Bedürfnisse sollen erfüllt werden in einem Volk von Gleichgesinnten, einem überschaubaren Reich, dessen Teil ich dann bin, einer Nation mit einer Führung. Ihr kann ich mich getrost anvertrauen und bin aufgehoben, werde neu bedeutsam als Teil von etwas Ganzem, Größeren, in dessen Dienst ich mich stelle, kann sogar aufsteigen in höhere Ebenen. So und ähnlich lockt die rechtsgerichtete Bewegung hinein in den großen Irrtum.
Benedict Andersson hat in seiner Schrift „Wie man Nationen macht“ herausgearbeitet, wie Nationalisten eine „Nation“ zusammenzimmern: Es braucht dazu den Irrtum eines Gründungsmythos (z.B. germanische Traditionen) und einer konstruierten Geschichte (z.B. was für ein stolzes, siegreiches Volk wir immer schon waren), es braucht ein gemeinsames Feindbild (z.B. Islam, Juden, USA, Russland…) und eine scheinbar geschlossen dahinter stehende Gesellschaft („Wie ein Mann stehen wir auf!“). Ganz unterschiedliche Menschen und Gruppen werden auf diese Weise zu einer gedachten Gemeinschaft zusammenschweißt („Wir!“), eine scheinbar geschlossenen Front. Außerdem: Um von den eigenen Problemen abzulenken wird eine äußere Bedrohung gebraucht (und vielleicht auch erst erzeugt). –
In diesem Zusammenhang zeigt die AfD eine erstaunliche Nähe zu der russischen Diktatur Putins, sympathisiert offen mit seiner Politik, pflegt beiderseitig nützliche Kontakte und scheint diesem Gesellschaftsmodell zugeneigt zu sein bis hin zu seinem Umgang mit Gegnern wie z.B. Nawalny.
9. Die AfD hat die hervorragende Begabung, gesellschaftliche Defizite, Lücken, Verluste und Fehler zu thematisieren und sich mit der verursachten Wut-Energie zu profilieren, ohne jedoch auch nur für gesellschaftliche Probleme eine Lösung zu bieten, die dem Leben dient und dem Gemeinwohl. Sie setzt genau das fort, was die Katastrophen im Klima der Natur und im Klima des Zusammenlebens der Völker verursacht hat: das neoliberale Wirtschaftssystem. Sie fördert die militärische Entwicklung Deutschlands. Ein soziales, ökologisches, demokratisches und gewaltfreies Wirtschaften und Zusammenleben ist für die AfD undenkbar. Sie stuft demokratische, soziale und kulturelle Entwicklungen ihrem Niveau entsprechend zurück.
10. Sie negiert Klimakatastrophe, Artensterben, Erdüberlastung (2. Mai 2024 war Erdüberlastungstag), Rechte der Erde u. ä. und blockiert entsprechende Entscheidungen. Manche der AfD-Anhänger ziehen sich mit dem Verweis auf Verschwörungstheorien aus der planetaren Verantwortung. Ihre „beruhigende“ Aussage: „Alles nicht so dramatisch, das gab es schon immer, wir können weitermachen wie bisher“. Das sehen inzwischen sogar einige „rechte Ökos“ in ländlichen Gegenden anders, wie Andrea Röpke und Andreas Speit in einem Buch dokumentierten.
Der Umgang mit der Natur und vielen anderen Weltproblemen kann nur im Verbund mit anderen Ländern gelöst werden. Die AfD unterschlägt, dass alles Leben zusammenhängt und die Wechselwirkungen einander beeinflussen. Dem steht ein „Deutschland zuerst!“ komplett im Wege.
Die Grenzen des wirtschaftlichen Wachstums sind längst überschritten und die Folgen nehmen Fahrt auf: Klimakatastrophen, Flüchtlingsströme, Kriege um Einflussgebiete, Wasser, Ressourcen… Eine andere Welt hat die AfD jedoch nicht in ihrer Tasche.
11. Eine Autokratie, definiert als Regierungsformen, bei denen alle Staatsgewalt unkontrolliert in den Händen eines Herrschers oder einer Clique ist und alle demokratischen Beteiligungs- und Kontrollmöglichkeiten ausgeschlossen werden, braucht eine Basis und Legitimation. Über die ideologische Basis hinaus bzw. als deren Untermauerung, werden alte Mythen, Verschwörungstheorien und spirituelle Verankerungen gesucht. Michael Schrom schreibt über die Einstellung führender AfD-Funktionäre: Sie „„sehen in den orthodox geprägten Ländern, wie wertvoll eine intakte, traditionelle Kirche für die politische Rechte ist. Auch der rechte Aufbruch in den USA wäre ohne die tiefe Gläubigkeit in ‚God’s own country‘ nicht möglich.“ Die russische Kirche ist nicht nur Stütze und Legitimierung der Diktatur, sondern propagiert ein Frauen- und Familienbild, das traditioneller nicht sein kann. Russland habe es geschafft, sich aus seiner Tradition und Spiritualität neu zu definieren.“
Wer sich mit den „Deutschen Christen“ im Nazireich befasst, kommt zum Schluss: Das hatten wir schon einmal. Nie wieder! – Und die Kritik der AfD, die Kirche solle sich nicht in Politik einmischen – haben wir auch schon reihenweise gehabt: in der SED-Diktatur, bei manchen Unternehmer*innen der BRD, bei einigen Evangelikalen …
Dabei ist das Evangelium immer ökumenisch-politisch – immer auf den ganzen Erdkreis bezogen und immer auf der Seite der Opfer von Ungerechtigkeit, Gewalt und Unterdrückung, und eintretend für eine gerechtere, friedlichere und umweltbewusstere Lebensweise und ihre praktische Umsetzung. Deswegen wird sie immer machtkritisch bleiben: in kritischer Distanz, in solidarischer Distanz (so möglich) und in prophetischer Ansage. Was Kirche lebt und sagt, ergibt sich aus der Nachfolge Jesu Christi und dessen Gottesbotschaft.
12. Die Mehrheit der Bevölkerung der DDR hat sich 1990 für die „schnelle D-Mark“ entschlossen, und darüber ihre Selbstbestimmung aufgegeben. Inzwischen wird deutlich, dass für viele Menschen all die damit verbundenen Hoffnungen auf „blühende Landschaften“ wie Seifenblasen geplatzt sind. Verlusterfahrungen im Land und internationale Konflikte potenzieren sich und viele erleben sich als Opfer, für die die AfD eine Rettung anzubieten scheint. Deswegen setzt jetzt eine Reihe von Enttäuschten auf die nächste schnelle Lösung: Mit der AfD schnell und sicher an die Macht kommen!
Samuel Salzborn schrieb, dass eine – z.T. westlich geprägte – Elite dieses „Fenster der Gelegenheit“ nutzt, um mit Hilfe der Enttäuschten und Verunsicherten genau diesen „schellen“ Weg zur Macht zu beschreiten, um dann die Enttäuschten und Verunsicherten in ihren Griff zu bekommen. Aus den vermeintlichen Opfern werden echte, merken dies aber erst, wenn sie die AfD durchschauen und entlarven.
Der Erfolg der AfD beruht derzeit nicht auf ihrer eigenen Stärke, sondern auf der Schwäche von demokratischen Institutionen. Und er basiert ebenso auf dem Schweigen der Mehrheit, wie Hendrik Cramer in einem aktuellen Buch über die Gefahren der AfD schreibt.
Der demokratische Weg ist mühevoll und bleibt mit Versuch und Irrtum verbunden. Doch die Zivilgesellschaft muss von den demokratischen Institutionen die Erfüllung ihrer Aufträge und Kernfunktionen einfordern.
Der autokratische Weg mit der AfD scheint einfach und ist nur ein Irrtum.
Die Beispiele 1933 und 1949 zeigen, wohin er führt.
13. Wir brauchen die Menschen in unserem Land, die derzeit noch AfD wählen, um eine gemeinsame und für alle lebbare Zukunft in unserem Land und in unserer Einen Welt zu gestalten.
Keineswegs alle AfD-Interessent*innen sind gleichermaßen von den oben aufgeführten Gefährdungen angesteckt, sondern viele suchen vor allem eine Umgebung und ein Klima von Geborgenheit einerseits und stabiler Wirksamkeit andererseits. Andere wollen vor allem, dass sich Regierung, Wirtschaft und Bevölkerung endlich bewegen. Ihre Wut, ihr Frust, Ihr Engagement, ihre Ausdauer und ihr Geschick sind die Kraft, mit der wirkliche Veränderungen in unserem Land bewirkt werden können, zu denen die AfD nie führen wird.
Stimmen sie deshalb mit ein: „Unsere Wut bekommt ihr – die AfD – nicht!“
Magdeburg, 20. Mai 2024 Eberhard Bürger
Eberhard Bürger, Jahrgang 1949, war in der DDR Bausoldat (also Kriegsdienstverweigerer), studierte Theologie, promovierte in Kirchengeschichte, war Vikar und Gemeindepfarrer und immer auch Friedensarbeiter, vor allem auch im Versöhnungsbund. Er wirkte maßgeblich an der friedlichen Überwindung der DDR-Diktatur mit und hat an dem kürzlich erschienenen Arbeitspapier „Gewaltfreier Kampf und die Revolution in Ostdeutschland“ des Instituts für Friedensarbeit und Gewaltfreie Konfliktaustragung (IFGK) mitgearbeitet. Er wohnt in Magdeburg.
Hinweis der Redaktion: Christine Schweitzer, Geschäftsführerin des Bund für Soziale Verteidigung hat im Rundbrief 1/2024 einen Artikel über „Demonstrieren – und was dann? – Vorbereitung auf einen möglichen Wahlsieg rechtsextremer Parteien“ veröffentlicht.